Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei ungeklärtem Geldzuwachs

Nach der Abgabenordnung sind Besteuerungsgrundlagen zu schätzen, soweit

sie nicht zu ermitteln oder zu berechnen sind. Dabei sind alle Umstände

zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind.

Zu schätzen ist u. a. dann, wenn die Buchführung oder die Aufzeichnungen

des Steuerpflichtigen der Besteuerung nicht zu Grunde gelegt werden. Letzteres

ist dann der Fall, wenn Anlass besteht, die sachliche Richtigkeit der Buchführung

oder der Aufzeichnungen zu beanstanden.

Um eine sachliche Unrichtigkeit der Aufzeichnungen zu rechtfertigen, kann auch

eine "Geldverkehrsrechnung" durchgeführt werden. Die Rechenmethode

beruht auf der Tatsache, dass in einem bestimmten Zeitraum nicht mehr Mittel

verausgabt werden können, als vorhanden sind; die Einnahmen einschließlich

etwa vorhandener Bestände müssen die Ausgaben decken. Übersteigen

die Ausgaben die zur Verfügung stehenden Mittel oder liegt ein ungeklärter

Vermögenszuwachs vor, so rechtfertigt dies grundsätzlich die Annahme,

dass die Fehlbeträge aus unversteuerten, jedoch steuerpflichtigen Einnahmen

stammen.

Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 9.5.2018 rechtfertigt

ein ungeklärter Geldzuwachs im Privatvermögen oder eine ungeklärte

Einlage in das Betriebsvermögen - auch bei einer formell ordnungsmäßigen

Buchführung - die Annahme, dass höhere Betriebseinnahmen erzielt und

höhere Privatentnahmen getätigt als gebucht wurden. Zeigt sich, dass

höhere Einkünfte erzielt worden sind, ist die Buchführung sachlich

unrichtig, sodass ein eigenständiger Schätzungsgrund und ein ausreichend

sicherer Anhalt für die Höhe der Zuschätzung gegeben sind.