Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

Bei dem An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung handelt

es sich nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 6.9.2017 um vergütungspflichtige

Arbeit. Um auffällige Dienstkleidung handelt es sich, wenn der Arbeitnehmer

aufgrund der Ausgestaltung seiner Kleidungsstücke in der Öffentlichkeit

mit einem bestimmten Berufszweig oder einer bestimmten Branche in Verbindung

gebracht wird. Im Entscheidungsfall handelte es sich um die weiße Dienstkleidung

eines Krankenpflegers.

Die Notwendigkeit des An- und Ablegens der Dienstkleidung und der damit verbundene

Zeitaufwand des Arbeitnehmers - auch zum Aufsuchen der Umkleideräume -

beruhen auf der Anweisung des Arbeitgebers zum Tragen der Dienstkleidung während

der Arbeitszeit. Daher schuldet der Arbeitgeber Vergütung für die

durch den Arbeitnehmer hierfür im Betrieb aufgewendete Zeit. Das Ankleiden

mit einer vorgeschriebenen Dienstkleidung ist nur dann nicht lediglich fremdnützig

und damit keine Arbeitszeit, wenn sie zu Hause angelegt und - ohne besonders

auffällig zu sein - auf dem Weg zur Arbeitsstätte getragen werden

kann.

An der ausschließlichen Fremdnützigkeit fehlt es auch, wenn es dem

Arbeitnehmer gestattet ist, eine an sich besonders auffällige Dienstkleidung

außerhalb der Arbeitszeit zu tragen, und er sich entscheidet, diese nicht

im Betrieb an- und abzulegen. Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs

nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen

Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus anderen,

selbstbestimmten Gründen gegen das An- und Ablegen der Dienstkleidung im

Betrieb entscheidet.